PPP-Newsletter 2/2012 vom 7.2.2012
Das BWI-Bau veröffentlicht in Zusammenarbeit mit Herrn Berger von der Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft einen PPP-Newsletter, der in der Regel alle 14 Tage erscheint. Der aktuelle PPP-Newsletter datiert vom 7.2.2012 und steht anliegend zum Download zur Verfügung. Ältere Einzelausgaben des...
EU-Richtlinienvorschlag über die Konzessionsvergabe
Die EU-Kommission hat am 20. Dezember 2011 in einer Pressemitteilung ihre Vorschläge für die Überarbeitung der EU-Vergaberichtlinien vorgestellt. Die Vorschläge sind Teil eines Gesamtpakets, mit dem die öffentliche Auftragsvergabe in der Europäischen Union tiefgreifend modernisiert werden soll....
ÖPP-Transparenzinitiative der Bauindustrie
Öffentlich-Private Partnerschaften haben sich zwar als effizientes Verfahren zur Realisierung öffentlicher Immobilien- und Infrastrukturprojekte etabliert, stehen aber weiterhin in der Kritik. Bemängelt wird insbesondere die angeblich unzureichende Transparenz der Vertragsinhalte. Der...
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - Architekturqualität für ÖPP
Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung wurde am 11. November 2011 der Forschungsbericht "Architekturqualität für ÖPP" vorgestellt, der im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erarbeitet wurde. Mit der Beschaffungsvariante ÖPP lassen sich öffentliche...
ÖPP Deutschland AG - ÖPP-Mittelstandsprojekte
Die ÖPP Deutschland AG hat im Auftrag des Bundes (BMF) gemeinsam mit der KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Vertragsmodule, Checklisten, Formblätter und Handlungsempfehlungen für ÖPP-Mittelstandsprojekte (d. h. Projekte mit einem INvestitionsvolumen von ca. 15 Mio. Euro) zusammengestellt. Mithilfe...
ÖPP-Kompetenzzentrum Sachsen - Gutachten "Umsatzsteuer und ÖPP"
Das Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft und Daseinsvorsorge an der Uni Leipzig hat ein rechtswissenschaftliches und ökonomisches Gutachten zur Umsatzsteuerdefinitivbelastung von Körperschaften des Öffentlichen Rechts im Rahmen von ÖPP bei der Wahrnehmung von hoheitlichen Aufgaben...
ÖPP Deutschland AG - Leitfaden "ÖPP und Sportstätten"
Im Rahmen ihrer Grundlagenarbeiten hat die ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) den 4. Band der ÖPP-Schriftenreihe unter dem Titel "ÖPP und Sportstätten" veröffentlicht. Darin werden die Marktpotenziale verschiedener Sektoren des Sportstättenmarktes hinsichtlich ihrer Eignung...
PPP-Task Force NRW - Untersuchung zu Instandhaltungsstrategien
Die PPP-Task Force NRW hat gemeinsam mit der NRW.BANK eine Untersuchung zu den Auswirkungen von unterschiedlich umfangreichen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen bei kommunalen Immobilien durchführen lassen. Ziel dieses Projektes war es, die Auswirkungen von unterschiedlich umfangreichen...
Bundesverkehrsministerium - Broschüre „ÖPP – Am Beispiel des Bundesfernstraßenbaus“.
Das Bundesverkehrsministerium hat eine Broschüre zu ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau veröffentlicht, in der die Charakteristika und Ausgestaltungen der Beschaffungsalternative ÖPP erörtert, die Projekte der ersten und zweiten Staffel der ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbau vorgestellt und die...
IfD Allensbach - Umfrage zur Zufriedenheit mit ÖPP-Projekten in Deutschland und in NRW
In einer repräsentativen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach wurden kommunale Auftraggeber von ÖPP-Projekten im Bildungsbereich sowie Schulleiter und Elternvertreter nach ihrer Zufriedenheit mit ÖPP-Projekten befragt. Dabei ziehen Auftraggeber und Nutzer von ÖPP im Schulbereich...
Bundesministerium der Finanzen - Arbeitsanleitung Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
Das Bundesministerium der Finanzen hat auf Veranlassung des Bundesrechnungshofes sowie mit dessen Beteiligung seine Arbeitsanleitung aus 2001 vollständig überarbeitet. Die neue "Arbeitsanleitung Einführung in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen" in der Januar-Version 2011 geht neben der...
ÖPP-Initiative Nordrhein-Westfalen - Leitfaden „Kooperationen in der Daseinsvorsorge“
Die ÖPP-Initiative NRW hat einen neuen Leitfaden veröffentlicht. Unter dem Titel „Kooperationen in der Daseinsvorsorge – Öffentlich-Private Gesellschaften“ geht es um gemischtwirtschaftliche Unternehmen. Es werden die Strukturen dieser Gesellschaften erklärt und die Hintergründe und...
ÖPP Deutschland AG - Grundlagenarbeit zu ÖPP im Bereich Kitas
Die ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) hat eine Grundlagenarbeit zum Thema "ÖPPs im Bereich Kindergärten und Kindertagesstätten" veröffentlicht. Darin werden Konzepte und Möglichkeiten zur Umsetzung des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 –...
Forschungsbericht - Lebenszyklusorientiertes Risikomanagement für PPP-Projekte im öffentlichen Hochbau
Die Professur Betriebswirtschaftslehre im Bauwesen an der Fakultät Bauingenieurwesen der Bauhaus-Universität Weimar unter der Leitung von Prof. Dr.-Ing. Hans Wilhelm Alfen hat den Endbericht des Forschungsprojektes „Lebenszyklusorientiertes Risikomanagement für Public Private Partnership...
Brandenburg an der Havel - Machbarkeitsstudie für PPP-Projekt Straßen
Die für die Stadt Brandenburg an der Havel erstellte vorläufige Machbarkeitsstudie zum PPP-Pilotpro-jekt „Betrieb, Unterhaltung und Erhaltung kommunaler Straßen“ liegt vor. Sie kommt zu einem positiven Ergebnis zugunsten des privatwirtschaftlichen Realisierungsmodells. Allgemeiner Bericht der...
