Die ÖPP Deutschland AG hat auf ihrer Transparenzplattform die Vertragsunterlagen zum ÖPP-Projekt „Behördenzentrum Heppenheim“ eingestellt.
Die Partner des ÖPP-Projekts Feuerwehrhauptwache Celle, die Stadt Celle und die Goldbeck Public Partner GmbH, haben den ÖPP-Vertrag für das Projekt offengelegt. Der entsprechende ÖPP-Transparenzbericht findet sich auf der Homepage der Stadt Celle.
Die ÖPP Deutschland AG hat gemeinsam mit der KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen Vertragsmodule, Checklisten, Formblätter und Handlungsempfehlungen für ÖPP-Projekte zusammengestellt. Damit soll die Umsetzung von ÖPP-Projekten für öffentliche Auftraggeber erleichtert und ein besserer Zugang von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) zu ÖPP-Projekten ermöglicht werden.
Der Leitfaden „Finanzierungspraxis bei ÖPP“ der PPP-Task Force NRW erläutert finanzrelevante Fragestellungen in ÖPP-Verfahren, um zwischen den Parteien (öffentlicher Auftraggeber, privater Auftragnehmer sowie Kapitalgeber) ein gemeinsames Verständnis aufzubauen. Dies soll der Verfahrenseffizienz zur Realisierung einer ÖPP-Maßnahme dienen und Grundlage einer Verfahrensstandardisierung sein.
Der Teil B liefert als Anhang konkrete Beispiele u. a. für einen Letter of Intent (Forfaitierung), für Finanzierungsangebote oder für wesentliche Vertragselemente bei der Forfaitierung und beim Einredeverzicht.
Auch in den Niederlanden ist es zur Entwicklung von PPP-Vertragsmustern für den Hochbau und den Verkehrswegebau gekommen. Um den niederländischen PPP-Markt zugänglicher für ausländische Investoren und Bauunternehmen zu machen, sind diese DBFM(O)-Übereinkünfte (DBFM(O) steht für Design, Build, Finance, Maintain and Operate) auch in englischer Sprache veröffentlicht worden. Unter "mehr Infos" finden Sie den Link auf diese englischsprachigen Versionen.
Leitfaden des britischen Finanzministeriums mit PPP-Vertragsmustern. Die Berater der öffentlichen Auftraggeber sind verpflichtet, mit diesen Vertragsmodulen als Basis zu arbeiten.
Der folgende Link führt Sie zur aktuellen vierten Version des PFI-Mustervertrages einschließlich der zwischenzeitlichen Updates.
Als Ergebnis eines umfangreichen Forschungsauftrages der PPP Task Force des Bundes und der Abteilung "Angelegenheiten der Neuen Länder" im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind fünf Handlungsleitfäden für Kommunen entstanden, die die Durchführung von PPP-Projekten im Schulsektor erleichtern sollen. Leitfaden 5 "PPP-Mustervertrag" enthält zwei beispielhafte Vertragsgestaltungen (PPP-Mustervertrag Inhabermodell sowie PPP-Mustervertrag Mietmodell mit Erbbaurecht).
Den PPP-Mustervertrag "Inhabermodell" können Sie nachfolgend unter "mehr Infos" herunterladen.
Unter "mehr Infos" finden Sie an dieser Stelle den zweiten Teil des Leitfadens 5 der PPP-Schulstudie des Bundes, den PPP-Mustervertrag "Mietmodell mit Erbbaurecht", zum Download.
Im November 2005 hat die PPP-Task Force in Nordrhein-Westfalen einen Leitfaden mit einem PPP-Mustervertrag (am Beispiel einer Schulsanierung) herausgegeben. Sie finden ihn nachfolgend unter "mehr Infos" zum Download.
